Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 4. Juni 2003
Michael Adrian, “Team Synchron” (im folgenden “Team Synchron“ genannt)
1 Vorbemerkung
Die durch “Team Synchron” erbrachten Leistungen sind im Urheberschutzgesetz beschrieben und dadurch als solche geschützt und in den Nutzungsrechten differenziert. Die in der Regel zutreffende Voraussetzung einer ‘Bearbeitung eines vorhandenen Werkes’ (§ 3) im Sinne des Urheberschutzgesetzes wird übernommen. Nach dem Urheberschutzgesetz erwirbt der Auftraggeber/Verwerter ‘Nutzungsrechte’ an der urheberrechtlich geschützten Leistung von “Team Synchron”. Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie dem Urheberschutzgesetz nicht widersprechen.
2 Geltung
2.1 “Team Synchron“ erbringt Dienstleistungen und Lieferungen einschließlich Beratungsleistungen und Schulungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese haben auch Geltung, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart und vorgelegt werden. Spätestens mit Vertragsabschluss gelten diese Bedingungen als angenommen.
2.2 Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, werden nur wirksam, wenn sie schriftlich von einem Bevollmächtigten von “Team Synchron” bestätigt werden.
2.3 Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen, außer ein Bevollmächtigter von “Team Synchron” bestätigt
deren Inkrafttreten durch seine Unterschrift.
2.4 Angestellte und freiberuflichen Mitarbeiter der Firma “Team Synchron” sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt der bereits geschlossenen Vertragsbedingungen einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, noch sind sie Zeichnungsbefugte im Namen von “Team Synchron”.
2.5 Alle Vereinbarungen, die zwischen “Team Synchron” und dem Auftraggeber getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Das gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen, sowie für nachträgliche Vertragsänderungen.
2.7 “Team Synchron” ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die geänderten oder ergänzten AGBs werden erst dann wirksam, wenn der Vertragspartner sie zur Kenntnis genommen und sie entweder durch seine Unterschrift anerkannt, oder ihnen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnisnahme widersprochen hat.
3 Vertrag
3.1 Der Auftragnehmer / Urheber der Leistung ist die Firma“Team Synchron”.
3.2 Auftraggeber / Hauptverwerter ist die Firma oder juristische Person, die im Vertrag benannt ist.
3.3 Die durch “Team Synchron” zu erbringende Leistung wird im Vertrag definiert. Nicht aufgeführte Leistungen können nicht auf Grundlage des Vertrages von “Team Synchron” eingefordert werden. Erbringt “Team Synchron” Leistungen die nicht explizit im Vertrag genannt werden, aber Teil der vereinbarten Leistungen sind, oder erforderlich, um diese zu erbringen, so ist “Team Synchron” berechtigt, sie in Rechnung zu stellen.
3.4 “Team Synchron” behält sich das Urheberrecht auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung als über den vertraglich vereinbarten Rahmen hinaus ist nur mit schriftlicher Zustimmung durch “Team Synchron” möglich. “Team Synchron” ist berechtigt, an geeigneter Stelle auf dieses Urheberrecht aufmerksam zu machen.
3.5 “Team Synchron” hat das Recht, den Vertragsabschluss von einer Vorauszahlung, der schriftlichen Bürgschaftserklärung einer deutschen Grossbank und/oder der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht abhängig zu machen.
3.6 Soweit sich “Team Synchron” zur Erbringung von Leistungen, Diensten oder Lieferungen der Dienste oder Lieferungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers.
4 Nutzungsrechte
4.1 “Team Synchron” als Urheber überschreibt dem Auftraggeber / Hauptverwerter mit der Erfüllung des gemeinsamen Vertrages die folgenden Nutzungsrechte an der erbrachten Leistung, bzw. dem erstellten Werk: Der Auftraggeber ist ohne Einschränkung berechtigt, das fertiggestellte Werk für Broschüren, Exposés und Werbeunterlagen zu vervielfältigen und es im Rahmen von elektronischen Präsentationen (Internet, CD-ROM, etc.) und firmeninternen Videofilmen einzusetzen.
4.2 Weitergehende Nutzungsrechte, wie etwa das Recht zur Ausstrahlung im Fernsehen, zur Verwendung in Videofilmen mit größerer Stückzahl und Verbreitung, zum Einsatz in Anzeigenkampagnen oder in kommerziellen Veröffentlichungen, etc. sind hier ausdrücklich ausgenommen und müssen vertraglich eingeräumt werden.
4.3 “Team Synchron” ist berechtigt, das Werk im Rahmen seiner Eigenwerbung zu nutzen. Diese Nutzung beinhaltet insbesondere die Vervielfältigung in firmeneigenen Broschüren, sowie die Veröffentlichung in firmeneigenen Internetpräsentationen und elektronischen Publikationen. Für die Nutzung in Anzeigen und anderen Veröffentlichungen benötigt “Team Synchron” die Zustimmung des Auftraggebers.
4.4 Auftraggeber und “Team Synchron” sind im gleichen Masse berechtigt,
ohne zeitliche Einschränkung das Vertragswerk auszustellen.
4.5 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Nutzungsrechte ohne Zustimmung des Urhebers an einen Dritten zu übertragen.
4.6 Von “Team Synchron” angefertigte oder erworbene Originale von Konzeptionen, Entwürfen, Zeichnungen, Modellen, Fotografien und anderen Arbeitsunterlagen bleiben, soweit nicht anders vereinbart, Eigentum von “Team Synchron”.
4.7 Die zur Erstellung der Leistungen notwendigen Zwischenprodukte, verbleiben im Besitz von “Team Synchron”.
4.8 Im geschlossenen Vertrag bestimmte Regelungen bezüglich des Umfangs des Nutzungsrechtes, der Nutzungsart oder räumlicher, zeitlicher oder inhaltlicher Beschränkungen haben Priorität vor den hier niedergelegten Bestimmungen.
5 Präsentationen
5.1 Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch “Team Synchron” mit dem Ziel des Vertragsabschlusses mit dem Auftraggeber erfolgt, unbeschadet im Einzelfall abweichender Regelungen, gegen Zahlung des mit dem Auftraggeber dafür vereinbarten Entgelts (Präsentationshonorar). Das Präsentationshonorar wird im Falle der Erteilung des Auftrags auf die Vergütung angerechnet.
5.2 Urheber- und Nutzungsrechte an den von “Team Synchron” im Rahmen der Präsentation vorgelegten Arbeiten verbleiben bei “Team Synchron”.
6 Schulungen
6.1 Schulungen sind mindestens sieben Wochentage oder fünf Arbeitstage vor Schulungsbeginn schriftlich zu beauftragen, sofern dem Auftraggeber das verbindliche Angebot des Auftragnehmers mindestens zehn Wochentage oder neuen Arbeitstage vor Schulungsbeginn vorliegt.
6.2 Das Honorar wird nach der Schulungsdauer berechnet, Mindestdauer ist ein Tag. Jeder angefangene Schulungstag wird als voller Honorartag berechnet. Lehrmaterial, Fahrt- und Übernachtungskosten werden gesondert berechnet und angeboten.
6.3 Kann die Schulung von Seiten des Auftraggebers nach erteilen des Auftrags nicht termingerecht durchgeführt werden und wird kein zeitnaher (mindestens 20 Arbeitstage ab ursprünglichem Termin) Ausweichtermin vereinbart, behält sich „Team Synchron“ vor das Tageshonorar laut Angebot in Rechnung zu stellen.
6.4 Schulungsunterlagen (Dokumente, Datenträger, usw.) sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des jeweiligen Schulungsteilnehmers bestimmt. Vervielfältigungen, auch zum persönlichen Gebrauch, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von „Team Synchron“. 
6.5 Alle Schulungen werden, sofern nicht anders vereinbart, in deutscher Sprache durchgeführt, das Begleitmaterial ist dementsprechend ebenfalls in Deutsch abgefasst.
6.6 Der Auftraggeber hat die für die Schulung erforderlichen Lehrmittel (z.B. Video-Beamer, Tafel, PC-Arbeitsplätze) zur Verfügung zu stellen. Die benötigten Lehrmittel sind im Angebot von „Team Synchron“ ausdrücklich ausgewiesen. Kann über die vereinbarten Lehrmittel zum Zeitpunkt der Schulung nicht zugegriffen werden, ist „Team Synchron“ berechtigt die Schulung abzubrechen. Bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Fahrt- und Übernachtungskosten sind vom Auftraggeber zu entrichten. Des weiteren gilt in diesem Falle Absatz 6.3.
7 Honorar
7.1 “Team Synchron” erhält von dem Auftraggeber / Hauptverwerter für die Überschreibung der gemeinsam festgelegten Nutzungsrechte das vereinbarte Honorar.
7.2 Die Zahlung wird fällig mit dem Tag der Endabnahme durch den
Auftraggeber oder einen von ihm Bevollmächtigten. Für die Rechnungsbegleichung kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber eine Frist von 14 Tagen einräumen. Wird diese Frist nicht ausdrücklich eingeräumt, ist die Rechnung sofort zu begleichen.
7.3 Die Übertragung der Nutzungsrechte wird erst mit der vollständigen Bezahlung des Honorars durch den Auftraggeber / Hauptverwerter wirksam.
7.4 Zahlungen mit Wechsel oder Scheck gelten erst dann als geleistet, wenn “Team Synchron” verlustfrei über den Betrag verfügen kann.
7.5 Erfordert ein Auftrag eine Arbeitsleistung, die mehr als eine Arbeitswoche beträgt, oder erfordert er von “Team Synchron” finanzielle Vorleistungen, so behält sich “Team Synchron” das Recht vor, Abschlagszahlungen anzufordern, in der Regel ein Drittel des Gesamthonorars bei Auftragserteilung und ein zweites Drittel mit Fortschreiten der Arbeiten.
7.6 Bei einer vorzeitigen Stornierung des Auftrages durch den Auftraggeber durch Konkurs o.ä. unabwendbarer Ereignisse mit der Folge eines unfertigen Werkes, gehen die Nutzungsrechte für den Auftraggeber verloren.
7.7 Die bis zur Stornierung des Auftrages angefallenen Kosten stellt “Team Synchron” dem Auftraggeber in Rechnung.
8 Angebote
Durch “Team Synchron” erstellte Angebote erfolgen stets freibleibend und
unverbindlich.
9 Termine
9.1 Gehen Änderungen des vereinbarten Zeitrahmens oder des Projektumfangs oder –Inhaltes von Seiten des Auftraggebers über die vertraglich vereinbarten Leistungen hinaus, oder machen sie Mehrarbeit notwendig, so ist “Team Synchron” berechtigt, sie zusätzlich zum vertraglich vereinbarten Honorar in Rechnung zu stellen, sofern die zusätzlichen Kosten nicht mehr als 20% des ursprünglich vereinbarten Honorars betragen. Werden sie voraussichtlich über diesem Wert liegen, so ist hierfür ein erneuter Vertrag zu schließen.
9.2 Entstehen durch vom Auftraggeber zu verantwortende Ursachen wie beispielsweise das verspätete Überlassen von zum Ausführen des Auftrages benötigten Informationen, oder entstehen durch Änderungswünsche an bereits geleisteten Arbeiten Verzögerungen, so kann “Team Synchron” für diese Verzögerung nicht haftbar gemacht werden. “Team Synchron” wird den Auftraggeber unverzüglich davon in Kenntnis setzen, wenn eine solche Verzögerung einzutreten droht.
9.3 Leistungs- und Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die “Team Synchron” nicht zu verantworten hat, welche die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat “Team Synchron” - auch bei verbindlichen vereinbarten Terminen und Fristen - nicht zu vertreten. Hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways andere Betreiber, Störungen im Bereich der Deutschen Telekom AG usw.. Das gilt auch, wenn o.g. Störungen bei Lieferanten oder Unterauftragsnehmern eintreten. Sie berechtigen den Auftragnehmer, die Leistungen um die Dauer der Behinderung - zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit -hinauszuschieben.
9.4 Bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung des vereinbarten Zeitrahmens durch “Team Synchron” hat der Auftraggeber die Möglichkeit, das Honorar in angemessenem Maße zu mindern.
9.5 Die Leistungen sind unverzüglich nach Übergabe an den Auftraggeber abzunehmen. Äußert sich dieser nicht, gelten die erstellten Leistungen zwei Wochen nach Übergabe als vertragsgemäße Erfüllung, ohne das es hierzu weiterer Erklärungen bedarf.
10 Datenschutz
10.1 Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle vom Auftraggeber dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Informationen als nicht vertraulich.
10.2 “Team Synchron” verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller ihr bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers.
10.3 Der Auftraggeber wird hiermit gemäss § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass “Team Synchron” seine Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und verarbeitet.
11 Haftung
11.1 “Team Synchron” weist ausdrücklich darauf hin, dass nicht sichergestellt werden kann, dass Dritte keinen Zugriff auf die Informationen, insbesondere vom Kunden übermittelte Daten sowie die dabei verwendete Hard- und Software, nehmen können. Für hieraus entstehende Schäden haftet “Team Synchron” nicht.
11.2 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Forderungsverletzung und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber “Team Synchron” als auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
11.3 “Team Synchron” haftet nicht für Schäden, die direkt oder indirekt durch die Installation der von ihm gelieferten Daten entstehen.
11.4 “Team Synchron” haftet außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln nicht, wenn andere Kunden, unbefugte oder befugte Dritte die Dienste oder Leistungen von “Team Synchron” rechtswidrig nutzen oder Kenntnis von fremden Daten erhalten, diese nutzen und/oder dadurch Schaden verursachen.
11.5 Eine Haftung für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit der dem Auftraggeber überlassenen Werke wird von “Team Synchron” nicht übernommen. Die vom Auftraggeber zur Bearbeitung und Verwertung übergebenen Vorlagen werden von “Team Synchron” unter der Annahme verwendet, dass der Auftraggeber hierzu berechtigt ist.
11.6 Für die Richtigkeit der vom Auftraggeber zur Bearbeitung, Vervielfältigung und/oder Veröffentlichung freigegebene Texte, Entwürfe oder Reinzeichnungen übernimmt “Team Synchron” keine Haftung. 10.7 “Team Synchron” verpflichtet sich, überlassene originale Pläne, Zeichnungen und Informationen, die ihr zur Erfüllung ihres Auftrages überlassen worden sind, in keiner anderen als der vertraglich vereinbarten Weise zu nutzen, oder nicht berechtigten Dritten Einblick in diese zu gewähren.
11.8 Für Beschädigungen von Materialien, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, übernimmt “Team Synchron” keine Haftung.
12 Kennzeichnung
12.1 Die fertiggestellten Werke erhalten als Quellbezeichnung die Kennung von “Team Synchron”.
13 Schlussbestimmung
13.1 Vertraglich getroffene Vereinbarungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, sind ungültig, außer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sehen diese Möglichkeit ausdrücklich vor.
13.2 Sollten einzelne oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.
13.3 Erfüllungsort für beide Teile ist Brombachtal.
13.4 Gerichtsstand ist Darmstadt.
13.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.